VVG-Kommentar

Aus dem Vorwort

Seit dem Erscheinen der Vorauflage sind etwa fünf Jahre vergangen. In dieser Zeit hat das VVG mehrere Änderungen erfahren, zuletzt durch das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über alternative Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten und zur Durchführung der Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten vom 19. 2. 2016 (BGBl. I S. 254). Besonders wichtige Änderungen haben sich aus dem Lebensversicherungsreformgesetz vom 1. 8. 2014 (BGBl. I S. 1330) ergeben, das den Herausforderungen für die Lebensversicherung in der Niedrigzinsphase Rechnung tragen soll. Hierauf liegt auch ein Schwerpunkt der Neubearbeitung.

Die umfangreichsten gesetzlichen Neuregelungen auf dem Gebiet des Privatversicherungsrechts betreffen freilich das Versicherungsaufsichtsrecht. Das am 1. 1. 2016 in Kraft getretene neue VAG hat auch für das Versicherungsvertragsrecht große Bedeutung. Ein Überblick zum neuen VAG findet sich in Einführung D. Darüber hinaus werden die Auswirkungen des neuen VAG auf das Versicherungsvertragsrecht an vielen anderen Stellen des Kommentars berücksichtigt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Neubearbeitung liegt in der Einarbeitung und Würdigung der zahlreichen gerichtlichen Entscheidungen und Stellungnahmen in der Literatur zum reformierten VVG. Hierdurch sind zahlreiche offene Fragen geklärt oder doch wenigstens präzisiert worden. Die umfangreiche neue Rechtsprechung zu § 5a VVG a.F. wird im Zusammenhang mit den Informationspflichten des Versicherers nach § 7 VVG eingehend dargestellt und gewürdigt.

Im Übrigen wurde an der bewährten Grundkonzeption des Werkes festgehalten. Kernstück bleibt die Kommentierung des VVG. Ausführlich erläutert sind auch die Vorschriften des EGVVG und der VVG-InfoV. Das Internationale Versicherungsvertragsrecht wird im Anhang zum EGVVG eingehend behandelt. Die Rahmenbedingungen des Versicherungsvertragsrechts werden in der ausführlichen Einleitung dargestellt. Hier finden sich eine Einführung in das Privatversicherungsrecht, Ausführungen zur Einbeziehung, Auslegung und Kontrolle von Allgemeinen Versicherungsbedingungen und zum Europäischen Versicherungsvertragsrecht sowie zum Versicherungsaufsichts- und Versicherungsunternehmensrecht und zum Bilanz- und Steuerrecht von Versicherungsunternehmen.

Die im VVG geregelten Versicherungssparten werden weiter zusammen mit den gesetzlichen Normen erörtert. Die systematische Erläuterung nicht im VVG geregelter Sparten einschließlich der einschlägigen AVB erfolgt in einem Anhang zum VVG. Dabei wurden die Pferdelebensversicherung (Anh. Q), die Betriebsunterbrechungsversicherung (Anh. R), die Haftpflichtversicherung für Heilberufe (Anh. S) sowie die Bauleistungs- und Montageversicherung (Anh. T) neu aufgenommen.

Die Herausgeber
Dirk Looschelders, Petra Pohlmann

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