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Online: Forum Versicherungsrecht am 6.12.2021: Compliance

Das letzte Forum Versicherungsrecht des Jahres 2021 fand am 6. Dezember online über Zoom mit 75 Teilnehmenden statt. Dr. Jürgen Bürkle, Rechtsanwalt und Partner bei BRP Renaud und Partner mbB, Stuttgart, referierte zum Thema „Die Umsetzung der rechtlichen Vorgaben für die Compliance Funktion in der Praxis der Versicherungsunternehmen – Ergebnisse einer empirischen Studie". Hintergrund des Vortrags ist eine Studie, die Bürkle gemeinsam mit Kirsten Müller, Leiterin Kompetenzfeld Recht und Compliance, Versicherungsforen Leipzig GmbH, zur Analyse der Compliance Praxis in Unternehmen konzipiert und umgesetzt hat.

Bürkle begann seinen Vortrag mit einem Überblick über die rechtlichen Vorgaben für die Compliance-Funktion. Dabei erläuterte er die verschiedenen Regulierungsebenen sowie deren rechtliche Verankerung. Als zentrale Aufgabe der Compliance stellte er die Überwachungsfunktion, einschließlich der Angemessenheitsbewertung (Art. 270 Abs. 2 Solva II-VO) sowie die Beratungs-, die Frühwarn- und die Risikokontrollaufgabe (Art. 46 Abs. 2 Solva II-RL) heraus. Daneben bestünden zusätzlich der übergeordnete Grundsatz der Organisationsfreiheit und der Proportionalitätsgrundsatz.

Anschließend stellte Bürkle das Konzept der Studie vor. Analysiert wurde der Umgang der Unternehmen mit dem Grundsatz der Organisationsfreiheit und des Proportionalitätsgrundsatzes im Rahmen der Compliance-Praxis. An der Studie hätten sich 46 Unternehmen, die überwiegend Mitglieder der User Group Governance und Compliance der Versicherungsforen Leipzig GmbH seien, beteiligt.

Darauffolgend stellte Bürkle ausgewählte Ergebnisse der Studie vor. Diese befasste sich u.a. mit der Aufbau- und Ablauforganisation sowie der Qualifikation der Mitarbeitenden. Im Hinblick auf die Qualifikation der Mitarbeitenden wies Bürkle darauf hin, dass die Compliance-Funktion stark rechtlich geprägt sei und dass daher eine juristische Ausbildung vorzugswürdig sei. Weiterhin seien die Unternehmen befragt worden, wie sich aus ihrer Sicht Compliance-Risiken entwickeln würden und welche Bereiche dabei künftig von besonderer Relevanz seien. Bürkle kam zu dem Schluss, dass die Compliance-Funktion zukünftig noch mehr an Bedeutung gewinnen werde, zugleich die Anforderungen an die Compliance aber noch komplexer würden.

Die Veranstaltung wurde von einer lebhaften Diskussion zwischen Teilnehmenden und Referenten begleitet.

Die Studie wird zeitnah über die Website der Versicherungsforen Leipzig GmbH abrufbar sein.

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